Kategorie: Wirtschaftspolitik
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Bodenwertzuwachssteuer als Alternative zu Freiland
Das Wohnen wird laufend teurer. Laut dem Hamburger Institut für Stadt-, Regional- und Wohnforschung verteuerten sich im dritten Quartal 2019 die Preise für Eigentumswohnungen im Schnitt um 8,2 % gegenüber dem dritten Quartal 2018. In der Ausgabe vom 5.1.2020 berichtete die WAZ nun über ein Interview im Berliner Willy-Brandt-Haus mit den Vorsitzenden der SPD Saskia…
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Sie wollten die DM und bekamen den Kapitalismus
Vor 30 Jahren, am 9.11.1989, öffnete die DDR ihre Grenze. Der bisherige Ostblock hatte Risse bekommen und brach nacheinander zusammen. Die Bevölkerung im Osten wollte haben, was sie im Westen vermutete: Wohlstand und Freiheit. Sie bekam aber den Kapitalismus – mit voller Breitseite. In Westdeutschland hatte man mit der Sozialen Marktwirtschaft seit der Währungsreform 1948…
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Neues Wettrüsten droht – INF-Vertrag gekündigt
Die Russen haben kürzlich ihre neuesten Marschflugraketen für atomare Bewaffnung vorgestellt (Intermediate Range Nuclear Forces, INF). Die technische Entwicklung bleibt nicht stehen und wird natürlich ausgenutzt. So kommen Abrüstungsverträge wie der INF-Vertrag aus dem Gleichgewicht. US-Präsident Donald Trump hat reagiert und am 1. Februar mit 6-monatiger Kündigungsfrist diesen Vertrag gekündigt. Abrüstung garantiert nicht den Frieden!…
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Was lernt man in Auschwitz?
Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee die Gefangenen im Konzentrationslager Auschwitz. Aus diesem Anlaß besuchte kürzlich am Holocaust-Gedenktag eine Gruppe junger Menschen aus Bielefeld zusammen mit Politikern aus NRW die Gedenkstätte in Polen. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberg (FDP) und Integrations-Staatssekretärin Serap Güler (CDU) begleiteten die Reise, die von der Union…
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Angela Merkel im Hamsterrad
„In einer Autokratie genügt es, wenn ein Mann die Währungsfrage studiert. In der Demokratie muß das ganze Volk sich dieser Aufgabe unterziehen, wenn die Demokratie nicht den Demagogen verfallen soll.“ (Silvio Gesell, NWO, 6. Auflage, Vorwort) Da sich das Deutsche Volk dieser Aufgabe bisher nicht unterzogen hat, brauchen das auch seine Politiker nicht zu tun…
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SPD Erneuerung – Vorwärts Genossen, wir müssen zurück
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1990 betrug die Mitgliederzahl der SPD 949.550 Mitglieder,im November 2017 waren es noch 443.000 Mitglieder.1998 bekam die SPD bei der Bundestagswahl 40,9 % der Zweitstimmen,im September 2017 lag sie bei 20,5 %. Damit das nicht immer so weiter geht, rufen die Mitglieder nach Erneuerung und der Parteivorstand verspricht, sich mit ganzer Kraft dafür einzusetzen: personell,…
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Zölle sollen US-Unternehmen retten
Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten, des freien Wettbewerbs und des Leistungsprinzips steckt in großen Schwierigkeiten und versucht jetzt, mit der Uralt-Waffe der Zollpolitik Arbeitsplätze zu retten oder wiederzugewinnen, die im Produktionssektor gefährdet sind oder verloren gegangen sind. Die Methode, den Dienstleistungssektor wie z. B. die Finanzwirtschaft auszuweiten, hat sich als untauglich erwiesen, um die Industrie-Arbeitslosen…
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G20-Krawall-Gipfel in Hamburg – 6. bis 8.7.2017
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Der Kapitalismus und seine globale Verbreitung sind nicht zu stoppen. Die großen Massen wollen das auch gar nicht, schon weil sie die Zusammenhänge nicht kennen. Außerdem sind die kommunistischen Gesellschaften, die das versucht haben, krachend gescheitert oder vegetieren als Entwicklungsländer dahin. Nur mit brutalstem Despotismus, Militarismus (Nordkorea) und Staatskapitalismus (Rot-China) halten sich die real existierenden…
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Ruhrgebiet ohne Opel
Am Freitag, dem 5. Dezember 2014 beendet die Fa Opel nach 52 Jahren ihre PKW-Produktion in Bochum. Das Ruhrgebiet verliert damit einen ehemals wichtigen Industriestandort, 3300 Beschäftigte müssen sich neue Arbeitsplätze suchen. (HK) 1962 wurde das Werk Bochum eröffnet. Es war ein Beispiel für den notwendigen Strukturwandel von der Schwerindustrie mit Kohle und Stahl zu…
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Kohlekraftwerke Schuld an 3100 Todesfällen pro Jahr
Am 3.4.2013 stellte die Umweltschutzorganisation Greenpeace in Berlin eine Studie über die Todesfolgen der Feinstaubemissionen der deutschen Braun- und Steinkohlekraftwerke vor. (HK) In einer von einem Institut der Universität Stuttgart für Greenpeace erarbeiteten Studie wird der von sämtlichen deutschen Kohlekraftwerken ausgestoßene Feinstaub für jährlich 3100 Todesfälle verantwortlich gemacht. In NRW verursachen danach die Kraftwerke Bergheim bei Köln 269…