Kategorie: LV NRW
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SPD Erneuerung – Vorwärts Genossen, wir müssen zurück
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1990 betrug die Mitgliederzahl der SPD 949.550 Mitglieder,im November 2017 waren es noch 443.000 Mitglieder.1998 bekam die SPD bei der Bundestagswahl 40,9 % der Zweitstimmen,im September 2017 lag sie bei 20,5 %. Damit das nicht immer so weiter geht, rufen die Mitglieder nach Erneuerung und der Parteivorstand verspricht, sich mit ganzer Kraft dafür einzusetzen: personell,…
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Zölle sollen US-Unternehmen retten
Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten, des freien Wettbewerbs und des Leistungsprinzips steckt in großen Schwierigkeiten und versucht jetzt, mit der Uralt-Waffe der Zollpolitik Arbeitsplätze zu retten oder wiederzugewinnen, die im Produktionssektor gefährdet sind oder verloren gegangen sind. Die Methode, den Dienstleistungssektor wie z. B. die Finanzwirtschaft auszuweiten, hat sich als untauglich erwiesen, um die Industrie-Arbeitslosen…
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Unterrichtsausfall
Das Schulwesen in Deutschland, so auch in NRW, ist staatlich organisiert. Die Steuerzahler kostet das viel Geld. Dafür können sie eine ordentliche Leistung des Staates verlangen. Von den Elternvereinigungen wird aber immer wieder neben der schlechten Ausrüstung der Schulen beklagt, daß viele Schulstunden ersatzlos ausfallen oder unzureichende Vertretungen geboten werden. Der Staat erfüllt seine Verpflichtungen…
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Rekultivierung von Braunkohlegruben
Schon immer wurde die Umwelt durch die menschliche Siedlungs- und Wirtschaftsweise geschädigt, aber meist war die Natur in der Lage, sich zu regenerieren, sonst hätte die Menschheit bis jetzt nicht überleben können. Heute geht die Schädigung aber bereits so weit, daß die Natur alleine dazu nicht mehr die Kraft hat. Der Mensch muß inzwischen selbst dafür…
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G20-Krawall-Gipfel in Hamburg – 6. bis 8.7.2017
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Der Kapitalismus und seine globale Verbreitung sind nicht zu stoppen. Die großen Massen wollen das auch gar nicht, schon weil sie die Zusammenhänge nicht kennen. Außerdem sind die kommunistischen Gesellschaften, die das versucht haben, krachend gescheitert oder vegetieren als Entwicklungsländer dahin. Nur mit brutalstem Despotismus, Militarismus (Nordkorea) und Staatskapitalismus (Rot-China) halten sich die real existierenden…
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Die Landtagswahl im Saarland 2017 und die 5-%-Klausel
Im Parlament des Saarlandes werden nur vier Parteien vertreten sein (CDU 40,7 %, SPD 29,6 %, Linke 12,9 %, AfD 6,2 %), so daß ein großer Teil des demokratischen Spektrums einfach wegfällt. Die 5-%-Klausel hat nämlich noch den zusätzlichen Effekt, sich selbst zu verstärken, da viele Wähler das Risiko scheuen, daß ihre Stimme verloren gehen…
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Warum 13 Parteien im Parlament der Niederlande?
Vielleicht, weil bei unseren Nachbarn eine 5-%-Klausel gegen neue, kleine Parteien fehlt? Bei oberflächlicher Betrachtung könnte man das annehmen. Doch ich vermute, daß es daran liegt, daß alle diese Parteien versuchen, nur zu Lasten anderer an den Folgen des kapitalistischen Systems herumzudoktern statt die beiden Ursachen Geldsystem (Hortbarkeit) und Bodenrecht (Privateigentum) zu beseitigen. Im sozialen…
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Landesparteitag NRW 2017
Der Vorstand des Landesverbandes NRW lädt alle Parteimitglieder zum Landesparteitag 2017 ein. Stimmberechtigt sind nur die Mitglieder aus NRW, Rheinland-Pfalz und dem Saarland. Samstag, 22. April 2017 Silvio-Gesell-Tagungsstätte Schanzenweg 86 42111 Wuppertal 10:00 Uhr: Vorstandstreffen 11:00 Uhr: Eröffnung Tagesordnung: siehe E-Rundbrief 2017-3 1. Eröffnung 2. Wahlen zur Tagungsleitung 3. Feststellungen (Formalien) 4. Berichte 5. Generaldebatte…
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Treffen am Dom
Der Landesverband NRW lädt alle Mitglieder zu einem regionalen Treffen in Köln ein: 17. Juni 2017, 15:00 Uhr Vor dem Hauptportal des Kölner Doms Wir suchen uns an Ort und Stelle ein passendes Lokal zum Gedankenaustausch, Einkehren und Kaffeetrinken aus – je nach Witterung draußen oder drinnen – mit anschließendem Spaziergang am Rhein bei gutem Wetter und…
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Kapitalismus stört Integration der Türken
Am Samstag, 18.2.2017, sprach der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim in der Arena Oberhausen vor 10.000 Zuschauern. Die Veranstaltung wurde von einem türkischen Verein privat organisiert, um in den Genuß des deutschen Versammlungsrechtes zu kommen. Auch der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan will noch vor dem Referendum zur Verfassungsänderung am 16 April in NRW auftreten und…